Kommentare für Rechtsanwalt in Kiel http://www.anwalt-kiel.com Rechtsanwalt Felsmann Anwalt in Kiel - Arbeitsrecht - Sozialrecht - Strafrecht Sat, 28 Jan 2012 07:25:41 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Kommentar zu LSG NRW: Hartz IV – Erstausstattung der Wohnung bei Trennung vom Partner von RA-Felsmann http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/lsg-nrw-hartz-iv-erstausstattung-der-wohnung-bei-trennung-vom-partner/#comment-3070 RA-Felsmann Sat, 28 Jan 2012 07:25:41 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=225#comment-3070 Das ist nicht Landesweit geregelt. Vielleicht finden Sie Ihre Kommune hier: <a href="http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html" title="Örtliche Richtlien" target="_blank" rel="nofollow">Örtliche Richtlinen</a> Das ist nicht Landesweit geregelt. Vielleicht finden Sie Ihre Kommune hier: Örtliche Richtlinen

]]> Kommentar zu LSG NRW: Hartz IV – Erstausstattung der Wohnung bei Trennung vom Partner von ähnliche problematik http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/lsg-nrw-hartz-iv-erstausstattung-der-wohnung-bei-trennung-vom-partner/#comment-3069 ähnliche problematik Mon, 16 Jan 2012 16:46:37 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=225#comment-3069 Hallo, ja auch ich werde demnächst einen Antrag auf Erstausstattung stellen, da mein Partner und ich uns getrennt haben und ich nun eine eigene Wohnung suchen muss. Nur was mich noch mehr interessiert, worüber ich kaum Informationen finde, ist die Höhe der Erstausstattung in NRW. Ich brauche Zahlen! Hallo,

ja auch ich werde demnächst einen Antrag auf Erstausstattung stellen, da mein Partner und ich uns getrennt haben und ich nun eine eigene Wohnung suchen muss.

Nur was mich noch mehr interessiert, worüber ich kaum Informationen finde, ist die Höhe der Erstausstattung in NRW.
Ich brauche Zahlen!

]]> Kommentar zu Hartz IV – Keine Sanktion bei rechtswidriger Abmahnung des Arbeitgebers von Gleitzeitman http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/hartz-iv-keine-sanktion-bei-rechtswidriger-abmahnung-des-arbeitgebers/#comment-3065 Gleitzeitman Wed, 07 Sep 2011 06:03:31 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1496#comment-3065 Der Grund für die nicht erfolgte Fahrkostenförderung war die Sanktion?! Aua. Den Bescheid hätte ich nicht gehalten. Die Sanktion soll ja "Anreiz" zur Pflichterfüllung sein. Wenn die Hauptpflicht aber die Eingliederung in Arbeit ist, kann eine Sanktion schlecht ein Argument gegen die Förderung des Arbeitsantritts sein... Viel Erfolg jedenfalls - schreiben Sie doch mal, wie es ausgegangen ist! Der Grund für die nicht erfolgte Fahrkostenförderung war die Sanktion?! Aua. Den Bescheid hätte ich nicht gehalten. Die Sanktion soll ja “Anreiz” zur Pflichterfüllung sein. Wenn die Hauptpflicht aber die Eingliederung in Arbeit ist, kann eine Sanktion schlecht ein Argument gegen die Förderung des Arbeitsantritts sein…

Viel Erfolg jedenfalls – schreiben Sie doch mal, wie es ausgegangen ist!

]]> Kommentar zu Hartz IV – Keine Sanktion bei rechtswidriger Abmahnung des Arbeitgebers von admin http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/hartz-iv-keine-sanktion-bei-rechtswidriger-abmahnung-des-arbeitgebers/#comment-3064 admin Mon, 05 Sep 2011 16:31:40 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1496#comment-3064 Da spricht der Fachmann - Zeitarbeitsunternehmen stimmt schon mal. Es ging aber nur um ca. 30 km. Die Begründung war sehr kurz: "Gibts nicht wegen der 100% Sanktion" Mal schauen wie es ausgeht - das Verfahren dauert schon fünf Wochen. Da spricht der Fachmann – Zeitarbeitsunternehmen stimmt schon mal. Es ging aber nur um ca. 30 km.
Die Begründung war sehr kurz:
“Gibts nicht wegen der 100% Sanktion”
Mal schauen wie es ausgeht – das Verfahren dauert schon fünf Wochen.

]]> Kommentar zu Hartz IV – Keine Sanktion bei rechtswidriger Abmahnung des Arbeitgebers von Gleitzeitman http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/hartz-iv-keine-sanktion-bei-rechtswidriger-abmahnung-des-arbeitgebers/#comment-3063 Gleitzeitman Mon, 05 Sep 2011 16:19:18 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1496#comment-3063 Mit dem Hinweis auf die nötige Schulung des Personals legen Sie den Finger in die Wunde. Viele Kollegen in der Sachbearbeitung haben als Quereinsteiger keinen Verwaltungshintergrund oder sind zumindest nicht originär im SGB II ausgebildet worden. In einigen Fällen sind daher die Defizite im Tagesgeschäft schon groß genug, da bleibt keine Zeit für zusätzliche arbeitsrechtliche Kurse. Spätestens in der Widerspruchsstelle sollte dann aber genauer hingesehen werden. Die Entscheidung "im Zweifel gegen den Sozialleistungsempfänger" gründet sich daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf der Annahme, der Arbeitgeber werde schon zu Recht gekündigt haben... Gerade wenn bereits mehrere Sanktionen in der Akte sind, wird (nicht selten ja auch begründet) ein Fehlverhalten des Kunden in die Kündigung hineingelesen. Ihr Eilverfahren klingt in der Tat interessant. Die Argumentation zur Ablehnung des unabweisbaren Bedarfs würde ich gerne mal sehen. Wenn ich wetten müsste, würde ich auf Zeitarbeitsunternehmen und Einsatzort 500 km entfernt tippen - und zudem auf Erfolg im ER-Verfahren. ^^ Mit dem Hinweis auf die nötige Schulung des Personals legen Sie den Finger in die Wunde. Viele Kollegen in der Sachbearbeitung haben als Quereinsteiger keinen Verwaltungshintergrund oder sind zumindest nicht originär im SGB II ausgebildet worden. In einigen Fällen sind daher die Defizite im Tagesgeschäft schon groß genug, da bleibt keine Zeit für zusätzliche arbeitsrechtliche Kurse. Spätestens in der Widerspruchsstelle sollte dann aber genauer hingesehen werden.

Die Entscheidung “im Zweifel gegen den Sozialleistungsempfänger” gründet sich daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf der Annahme, der Arbeitgeber werde schon zu Recht gekündigt haben… Gerade wenn bereits mehrere Sanktionen in der Akte sind, wird (nicht selten ja auch begründet) ein Fehlverhalten des Kunden in die Kündigung hineingelesen.

Ihr Eilverfahren klingt in der Tat interessant. Die Argumentation zur Ablehnung des unabweisbaren Bedarfs würde ich gerne mal sehen. Wenn ich wetten müsste, würde ich auf Zeitarbeitsunternehmen und Einsatzort 500 km entfernt tippen – und zudem auf Erfolg im ER-Verfahren. ^^

]]> Kommentar zu Hartz IV – Keine Sanktion bei rechtswidriger Abmahnung des Arbeitgebers von RA-Felsmann http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/hartz-iv-keine-sanktion-bei-rechtswidriger-abmahnung-des-arbeitgebers/#comment-3062 RA-Felsmann Fri, 02 Sep 2011 18:27:04 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1496#comment-3062 @ Gleitzeitmann: Das Problem der arbeitsrechtlichen Beurteilung sehe ich auch. Da hilft nur Schulung des Personals. Was mir nur nicht klar ist wie jemand der sich nicht sicher ist eine Entscheidung "im Zweifel gegen den Sozialleistungsempfänger" treffen kann. Ich habe gerade einen interessanten Fall im Eilverfahren. Der Mandant arbeitet (U 25 er bei 100 % Sanktion). Dann bekommt er einen Einsatz fernab seines Wohnortes. Er hat kein Geld für die Fahrkarte und kann den Job nicht antreten. Das passiert drei Mal und schon ist die Kündigung da. Das "Nette" dabei ist ... er hatte bei Arbeitsaufnahme einen Antrag auf unabweisbaren Bedarf für Fahrtkosten gestellt. Dieser wurde aber vom Jobcenter abgelehnt. Mal sehen wie es ausgeht. @ Gleitzeitmann:
Das Problem der arbeitsrechtlichen Beurteilung sehe ich auch. Da hilft nur Schulung des Personals. Was mir nur nicht klar ist wie jemand der sich nicht sicher ist eine Entscheidung “im Zweifel gegen den Sozialleistungsempfänger” treffen kann.
Ich habe gerade einen interessanten Fall im Eilverfahren. Der Mandant arbeitet (U 25 er bei 100 % Sanktion). Dann bekommt er einen Einsatz fernab seines Wohnortes. Er hat kein Geld für die Fahrkarte und kann den Job nicht antreten. Das passiert drei Mal und schon ist die Kündigung da.
Das “Nette” dabei ist … er hatte bei Arbeitsaufnahme einen Antrag auf unabweisbaren Bedarf für Fahrtkosten gestellt. Dieser wurde aber vom Jobcenter abgelehnt. Mal sehen wie es ausgeht.

]]>