Kommentare zu: Kein pauschaler Abzug von Kosten der Haushaltsenergie im SGB II http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/kein-pauschaler-abzug-von-kosten-der-haushaltsenergie-im-sgb-ii/ Rechtsanwalt Felsmann Anwalt in Kiel - Arbeitsrecht - Sozialrecht - Strafrecht Sat, 28 Jan 2012 07:25:41 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Matthias http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/kein-pauschaler-abzug-von-kosten-der-haushaltsenergie-im-sgb-ii/#comment-2504 Matthias Tue, 27 Apr 2010 07:48:06 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1364#comment-2504 Kann diese Rechtssprechung auch im Rahmen eines Überprüfungsantrages für einen zurückliegenden Leistungszeitraum angewandt werden, wenn der Stromanteil anstelle in einem Mietvertrag auf den monatlichen Mietquittungen aufgeführt ist? Danke für die Stellugnahme vorab. Kann diese Rechtssprechung auch im Rahmen eines Überprüfungsantrages für einen zurückliegenden Leistungszeitraum angewandt werden, wenn der Stromanteil anstelle in einem Mietvertrag auf den monatlichen Mietquittungen aufgeführt ist? Danke für die Stellugnahme vorab.

]]> Von: RA-Felsmann http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/kein-pauschaler-abzug-von-kosten-der-haushaltsenergie-im-sgb-ii/#comment-2500 RA-Felsmann Fri, 09 Apr 2010 06:38:29 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1364#comment-2500 Das Landessozialgericht Hamburg sagt dazu, dass die Warmwasserkosten ein Sonderfall seien. Sie seien bei der Schaffung des SGB II dem Regelsatz und zudem den Kosten der Unterkunft zugeordnet worden. Die übrigen Bestandteile der Haushaltsenergie seien eindeutig der Regelleistung zuzuordnen. Wenn man diese jetzt anrechnen würde dann würde das eine Durchbrechung des Grundsatzes der Pauschalierung der Regelleistung darstellen. In diesem speziellen Fall gäbe es aber auch keinen Hinweis drauf, dass ein bestimmter Teil für Haushaltsenergie zu berücksichtigen sei, daher kam es auf die obigen Argumente nicht an. Also kann man nur raten eine Pauschalmiete abzuschließen ... Das Landessozialgericht Hamburg sagt dazu, dass die Warmwasserkosten ein Sonderfall seien. Sie seien bei der Schaffung des SGB II dem Regelsatz und zudem den Kosten der Unterkunft zugeordnet worden. Die übrigen Bestandteile der Haushaltsenergie seien eindeutig der Regelleistung zuzuordnen. Wenn man diese jetzt anrechnen würde dann würde das eine Durchbrechung des Grundsatzes der Pauschalierung der Regelleistung darstellen.
In diesem speziellen Fall gäbe es aber auch keinen Hinweis drauf, dass ein bestimmter Teil für Haushaltsenergie zu berücksichtigen sei, daher kam es auf die obigen Argumente nicht an.

Also kann man nur raten eine Pauschalmiete abzuschließen …

]]> Von: Wolfgang Lörcher http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/kein-pauschaler-abzug-von-kosten-der-haushaltsenergie-im-sgb-ii/#comment-2499 Wolfgang Lörcher Fri, 09 Apr 2010 05:11:28 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=1364#comment-2499 Dazu habe ich eine Frage. Hat das BSG nicht geurteilt, dass der im Regelsatz enthaltene Betrag für die Bereitung von Warmwasser von den Heizkosten in Abzug zu bringen ist, wenn das Warmwasser über die selbe Heizungsanlage wie das Heizen geschieht? Wenn ich recht habe, hat dann das LSG Hamburg nicht anders entschieden wie das BSG? Für Aufklärung wäre ich sehr dankbar. Grüße aus Fulda Wolfgang Dazu habe ich eine Frage. Hat das BSG nicht geurteilt, dass der im Regelsatz enthaltene Betrag für die Bereitung von Warmwasser von den Heizkosten in Abzug zu bringen ist, wenn das Warmwasser über die selbe Heizungsanlage wie das Heizen geschieht? Wenn ich recht habe, hat dann das LSG Hamburg nicht anders entschieden wie das BSG?

Für Aufklärung wäre ich sehr dankbar.

Grüße aus Fulda
Wolfgang

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