http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/sg-schleswig-ungedeckte-unterkunftskosten-eines-azubis-im-sgb-ii/ Rechtsanwalt Felsmann Anwalt in Kiel - Arbeitsrecht - Sozialrecht - Strafrecht Mon, 21 Jun 2010 07:24:28 +0200 http://wordpress.org/?v=2.8.4 hourly 1 http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/sg-schleswig-ungedeckte-unterkunftskosten-eines-azubis-im-sgb-ii/#comment-441 Erolena Wed, 15 Jul 2009 18:18:33 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=228#comment-441 Wenn Kindergeld berücksichtigt wird, dann muss auch Bafög berücksichtigt werden und zwar unter Abzug des höheren Anteils für Bildung als zweckbestimmte Einnahme (zur Höhe des Abzugsbetrages siehe BSG v. 17.03.2009 sowie Hinweise zum §11 zweckbestimmte Einnahmen Abs.6). Jedenfalls zu ganz falschem Ergebnis führt die Berechnung, wenn dem ungedeckten Anteil an KdU nur das Kindergeld in HÖhe von 134 Euro (164-30 Euro Versicherungspauschale) gegenübergestellt wird. Dann ergibt sich in der Regel ein Zuschuss für ungedeckte KdU von ca. 30 Euro. Damit muss der Student den Grundbetrag des Bafög für den Lebensunterhalt aufwenden, den Wohnkostenanteil des Bafög für KdU, sein Kindergeld für die ungedeckten KdU zzg. minimaler Zuschuss von ARGE/Jobcenter nach §22. Wo bleibt dann der Anteil für Bildung? Wenn Kindergeld berücksichtigt wird, dann muss auch Bafög berücksichtigt werden und zwar unter Abzug des höheren Anteils für Bildung als zweckbestimmte Einnahme (zur Höhe des Abzugsbetrages siehe BSG v. 17.03.2009 sowie Hinweise zum §11 zweckbestimmte Einnahmen Abs.6). Jedenfalls zu ganz falschem Ergebnis führt die Berechnung, wenn dem ungedeckten Anteil an KdU nur das Kindergeld in HÖhe von 134 Euro (164-30 Euro Versicherungspauschale) gegenübergestellt wird. Dann ergibt sich in der Regel ein Zuschuss für ungedeckte KdU von ca. 30 Euro. Damit muss der Student den Grundbetrag des Bafög für den Lebensunterhalt aufwenden, den Wohnkostenanteil des Bafög für KdU, sein Kindergeld für die ungedeckten KdU zzg. minimaler Zuschuss von ARGE/Jobcenter nach §22. Wo bleibt dann der Anteil für Bildung?

]]> http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/sg-schleswig-ungedeckte-unterkunftskosten-eines-azubis-im-sgb-ii/#comment-59 RA-Felsmann Wed, 21 Jan 2009 11:12:12 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=228#comment-59 @ Timmy: Guter Hinweis! Ich habe das Urteil gerade mal eingestellt. <a href="http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/mietzuschuss-fuer-azubis-ohne-anrechnung-von-kindergeld/" target="_blank" rel="nofollow">Sozialgericht Berlin S 37 AS 17404/07</a> @ Timmy:
Guter Hinweis! Ich habe das Urteil gerade mal eingestellt.
Sozialgericht Berlin S 37 AS 17404/07

]]> http://www.anwalt-kiel.com/sozialrecht/sg-schleswig-ungedeckte-unterkunftskosten-eines-azubis-im-sgb-ii/#comment-58 Timmy Wed, 21 Jan 2009 08:41:49 +0000 http://www.anwalt-kiel.com/?p=228#comment-58 Laut Sozialgericht Berlin S 37 AS 17404/07 vom 19.12.2008 wird Kindergeld nicht angerechnet. Laut Sozialgericht Berlin S 37 AS 17404/07 vom 19.12.2008 wird Kindergeld nicht angerechnet.

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