Rechtsanwalt in Kiel

Rechtsanwalt Felsmann Anwalt in Kiel – Arbeitsrecht – Sozialrecht – Strafrecht

BAG: Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten

Erstellt von RA-Felsmann am 20. März 2008

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) – 9 AZR 186/07 – hat die Klage eines Arbeitgebers auf Rückzahlung eines Darlehns eines Auszubildenden aufgrund des Transparenzgebotes abgewiesen. Der Vertrag hatte die Voraussetzungen unter denen der Auszubildende nach Abschluss seines Studiums bei dem Arbeitgeber eingestellt werden sollte nicht klar genannt.

Zum vollständigen Artikel »

Tags: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arbeitsrecht, Ausbildung, Darlehen, Transparenzgebot, Vertragsbedingungen, Zu anderen Themen

Abgelegt unter Arbeitsrecht, Zu anderen Themen | Keine Kommentare »

Hessisches LSG: Keine Tilgung von Darlehen für Mietkaution durch Kürzung von Sozialleistungen

Erstellt von RA-Felsmann am 5. März 2008

Das Hessische Landessozialgericht hat mit Beschluss vom 16.01.2008 – L 9 SO 121/07 ER festgestellt, dass Grundsicherungsträger (ARGE, Jobcenter oder Sozialamt) sich gewährte Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten nicht über die Kürzung der laufenden Sozialhilfe von Arbeitslosen zurückholen dürfen. Zum vollständigen Artikel »

Tags: - Kosten der Unterkunft, Aufrechnung, aufschiebende Wirkung, Darlehen, einstweilige Anordnung, Grundsicherung, Mietkaution, Pfändungsfreigrenze, Sozialhilfe, Sozialrecht, Tilgung, Treu und Glauben, Umzugskosten, Wirksamkeit

Abgelegt unter - Kosten der Unterkunft, Sozialrecht | 1 Kommentar »