Erstellt von RA-Felsmann am 17. November 2011
Das Landessozialgericht Hamburg – L 5 AS 342/10 – hat entschieden, dass ein Erwachsener bei einer starken Gewichtsveränderung Anspruch auf die Ausstattung mit neuer Kleidung haben kann. Der Kläger hatte rund 30 kg abgenommen und seine Kleidergröße hatte sich dadurch erheblich verändert. Es läge eine erhebliche Änderung der Verhältnisse vor und zudem seien Bedarfe von Erstausstattung bei Kleidern nicht mit von der Regelleistung umfasst.
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Tags:
Erstausstattung,
Gewichtsveränderung,
Sozialrecht
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Erstellt von RA-Felsmann am 27. Dezember 2009
Das Bundessozialgericht – B 4 AS 77/08 R – hat entschieden, dass die Ersatzbeschaffung ist der Erstausstattung einer Wohnung mit Einrichtungsgegenständen dann wertungsmäßig gleich zu setzen ist, wenn vorhandene Ausstattungsgegenstände allein durch einen vom Grundsicherungsträger veranlassten Umzug in eine angemessene Wohnung unbrauchbar geworden sind.
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Tags:
- Kosten der Unterkunft,
ARGE,
Erstausstattung,
Sozialrecht,
Umzug,
Umzugskosten
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Erstellt von RA-Felsmann am 1. Dezember 2009
Das Sozialgericht Fulda – S 7 SO 52/08 – hat entschieden, dass Bezieher von SGB XII-Leistungen einen Anspruch auf Ausstattung mit einem TVGerät sowie einem geeigneten Empfangsgerät haben, wenn sie zuvor noch nicht über ein Fernsehgerät verfügten. Ein Fernseher gehöre zur Erstausstattung der Wohnung. Zum vollständigen Artikel »
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Erstausstattung,
Grundsicherung,
Regelsatz,
Sozialrecht
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