Erstellt von RA-Felsmann am 9. Mai 2008
Der Bundesgerichtshof hat ein weiteres Urteil zu Renovierungsklauseln in Mietwohnungen gefällt. Der BGH kam zu dem Ergebnis, dass eine für den Mieter nicht hinreichend klaren und verständlichen Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen unwirksam ist. Vorinstanzen sind das Amtsgericht und das Landgericht Kiel.
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
chönheitsreparaturen,
Mietrecht,
Quotenabgeltungsklausel,
Renovierungsklausel,
Transparenzgebot
Abgelegt unter Mietrecht | Keine Kommentare »
Erstellt von RA-Felsmann am 20. März 2008
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) – 9 AZR 186/07 – hat die Klage eines Arbeitgebers auf Rückzahlung eines Darlehns eines Auszubildenden aufgrund des Transparenzgebotes abgewiesen. Der Vertrag hatte die Voraussetzungen unter denen der Auszubildende nach Abschluss seines Studiums bei dem Arbeitgeber eingestellt werden sollte nicht klar genannt.
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
Allgemeine Geschäftsbedingungen,
Arbeitsrecht,
Ausbildung,
Darlehen,
Transparenzgebot,
Vertragsbedingungen,
Zu anderen Themen
Abgelegt unter Arbeitsrecht, Zu anderen Themen | Keine Kommentare »
Erstellt von RA-Felsmann am 11. Februar 2008
Das Bundesarbeitsgericht – Urteil vom 24. Oktober 2007 – 10 AZR 825/06 – hat eine weiteres Arbeitnehmer schützendes Urteil zum Gebot der Transparenz von AGBs in Arbeitsverträgen gefällt.
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
AGB,
Arbeitsrecht,
Arbeitsvertragsklausel,
Bonuszahlung,
Transparenzgebot
Abgelegt unter Arbeitsrecht | Keine Kommentare »
