Erstellt von RA-Felsmann am 1. Juni 2010
Das Bundessozilagericht – B 4 AS 60/09 R – hat entschieden, dass es keine Begrenzung der Unterkunftskosten beim Umzug in ein anderes Bundesland gibt. Es führt aus, dass der Vergleichsmaßstab lediglich der “kommunale Bereich” sei. Das Bundessozialgericht hat auch das Grundrecht auf Freizügigkeit zur Begründung mit herangezogen.
Das läßt auch für Umzüge die innerhalb eines Bundeslandes stattgefunden haben bzw. geplant sind hoffen.
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
- Kosten der Unterkunft,
Hartz IV,
Miete,
SGB II,
Sozialrecht,
Umzug,
Umzugskosten,
Unterkunftskosten
Abgelegt unter - Kosten der Unterkunft, Sozialrecht | Keine Kommentare »
Erstellt von RA-Felsmann am 23. September 2009
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 21.04.2009 – L 3 AS 80/07) hat entschieden, dass eine Familie, die Arbeitslosengeld II bezieht, vom Grundsicherungsträger erneut über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten belehrt werden muss, wenn sich ihr Wohnbedarf durch die Geburt eines Kindes erhöht hat. Zum vollständigen Artikel »
Tags:
- Kosten der Unterkunft,
Belehrungspflicht,
Rechtsfolgenbelehrung,
Sozialrecht,
Unangemessenheit,
Unterkunftskosten
Abgelegt unter - Kosten der Unterkunft, Sozialrecht | 1 Kommentar »
Erstellt von RA-Felsmann am 28. Januar 2008
Nach einigen erstinstanzlichen Gerichten hat nun auch das Landessozialgericht Sachsen einem ALG II Empfänger die Energiekosten für warmes Wasser als Kosten die zusätzlich zu den Unterkunftskosten zu zahlen sind anerkannt. Sächsisches LSG – Az. L 3 AS 101/06 vom 29.03.2007
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
- Kosten der Unterkunft,
Arbeitslosengeld,
Energiekosten,
Grundsicherung,
Hartz IV,
Heizkosten,
Sozialrecht,
Unterkunftskosten
Abgelegt unter - Kosten der Unterkunft, Sozialrecht | 1 Kommentar »
Erstellt von RA-Felsmann am 12. Januar 2008
Nach einem neuen Urteil des SG Düsseldorf muss das Jobcenter hat Heizkosten in tatsächlicher Höhe zu übernehmen auch wenn die Wohnung “unangemessen” ist.
Zum vollständigen Artikel »
Tags:
Arbeitslosengeld,
ARGE,
Grundsicherung,
Heizkosten,
SGG,
Sozialgericht,
Sozialrecht,
Sozialrecht,
Unterkunftskosten
Abgelegt unter Sozialrecht | Keine Kommentare »
