Für Empfänger von Grundsicherungsleistungen ändert sich ab dem 01.01.2016 einiges im Bezug auf die Kosten der Unterkunft. Es wurde eine Änderung der Wohngeldtabelle beschlossen, die eine deutliche Steigerung gegenüber den vorherigen Werten bringt.
Was passiert wenn Jobcenter kein schlüssiges Konzept für die Festlegung der Mietobgrenze haben? Das kann für einige Kommunen teuer werden.
Auch in Dresden hat das Jobcenter die Mietobergrenze zu niedrig fest gelegt. Denjenigen Hartz 4-Empfängern die nicht die volle Miete vom Jobcenter erhalten steht jedenfalls ein höherer Zuschuss zu den Kosten der Unterkunft zu. Dies gilt auch bei Grundsicherung im Alter.
Das Bundessozialgericht – B 4 AS 50/09 R – hat entschieden, dass die Methode mit der die ARGE Flensburg die Mietobergrenze bestimmt nicht den vom Bundessozialgericht aufgestellten Schlüssigkeitskriterien entspricht. Es fehlt bereits an der abstrakt angemessenen Referenzmiete. Ohne diese kann[...]