Ausstattung mit neuer Kleidung bei Gewichtsveränderung

Das Landessozialgericht Hamburg – L 5 AS 342/10 – hat entschieden, dass ein Erwachsener bei einer starken Gewichtsveränderung Anspruch auf die Ausstattung mit neuer Kleidung haben kann. Der Kläger hatte rund 30 kg abgenommen und seine Kleidergröße hatte sich dadurch[...]

Anrechnung von Krankenhausverpflegung im SGB XII

Bis vor kurzem war es einhellige Meinung, dass bei Menschen, die sich im Bezug von Leistungen nach dem  SGB XII befinden, die Krankenhausverpflegung im Falle des Krankenhausaufenthaltes angerechnet wurde. Bei einem Krankenhausaufenthalt wurde ihnen die Regelleistung wegen abweichender Bedarfsfestsetzung bis[...]

Beiträge zur privaten Krankenversicherung durch Grundsicherungsamt

Das Landessozialgericht München – L 8 SO 26/11   hat am 19.07.2011 entschieden, dass der Träger der Grundsicherung  auch dann Aufwendungen zur privaten Krankenversicherung zu übernehmen hat, wenn der Sozialhilfeempfänger einen anderen Tarif als den „Basistarif“ gewählt hat. Ein Tarifwechsel[...]


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